Jun 262017
 

Derzeit noch weitestgehend unbeachtet kündigt sich ein neues Drama um die US-Schuldenobergrenze („debt ceiling“) an, das die Märkte im Spätsommer und Herbst noch erheblich belasten könnte. Seit dem 16. März gilt wieder die offizielle Schuldengrenze von derzeit 19,808 Billionen US-Dollar – diese hatte Trumps Vorgänger Barack Obama im November 2015 nach zähem Ringen mit dem Kongress ausgesetzt.

US-Finanzminister Steven Mnuchin hat in den zurückliegenden Wochen mehrfach betont, dass die US-Schuldenobergrenze möglichst noch vor August angehoben werden solle, denn die Steuereinnahmen liegen hinter den Erwartungen und täglich verpulvert „Uncle Sam“ weitere 3,2 Milliarden US-Dollar. Schon seit Monaten agiert das US-Finanzministerium, in dem Schulden vorübergehend als „außergewöhnliche Maßnahme“ deklariert und somit legitimiert werden. Nun droht im September final das Geld auszugehen.

Doch jahrelang haben die republikanischen Hardliner im Kongress eine Anhebung des Schuldenlimits verhindert, um Obamas Politik zu blockieren. Gerade der ideologische Dauerkrieg hat sie mächtig gemacht und noch immer stellen sie die Mehrheit in der Partei: Zwei Drittel der Republikaner stimmten 2013 gegen den „Waffenstillstand“ mit Obama im Schuldenkrieg – und damit gegen ihre eigene Parteiführung. Obama bezeichnete diese Phase als die beängstigende während seiner Zeit als Präsident – er bereitete bereits eine Erklärung zum Zahlungsausfall vor. Nun dürfte Trump etwas ähnliches bevorstehen und die möglichen Folgen könnten verheerend sein.

Gibt es keine politische Einigung, darf das US-Finanzministerium keine neuen Anleihen mehr verkaufen. Dann müsste die Regierung mit dem Geld aus den laufenden Einnahmen auskommen und Ausgaben priorisieren. Etwaige Steuersenkungen oder gar Konjunkturprogramme (wie sie Trump versprochen hat) wären dann nicht mehr möglich. Und auch eine weitere Abstufung der US-Kreditwürdigkeit – wie schon 2011 – wäre denkbar.

Dass es durchaus so weit kommen könnte liegt auch daran, dass einer jüngeren Umfrage zufolge 64% der republikanischen Wähler eine weitere Erhöhung der Schuldenobergrenze ablehnen. Einige Marktbeobachter sehen daher schon die „Mutter aller Schuldengrenzen-Krisen“ kommen und erwarten eine wochenlange Phase der Handlungsunfähigkeit der US-Regierung.

Wie in einer solchen Phase der für seine reißerischen Tweets bekannte Trump reagiert ist ein weiterer Unsicherheitsfaktor. Trump war als Geschäftsmann selbst mehrfach nahe der Pleite und wird diesen Vorgang womöglich in seiner ganz eigenen Art interpretieren. Schon vor der Wahl verkündete er, mit den US-Gläubigern gegebenenfalls einen „Haircut“ zu vereinbaren. Was im Geschäftsleben denkbar ist, wäre jedoch für die USA und das globale Finanzsystem ein Super-GAU. Das dürften ihm auch seine Berater vermitteln können. Nichtsdestotrotz muss eine voreilige Aussage von Trump als Risiko berücksichtigt werden.

Während der Diskussionen über die US-Schuldenobergrenze im Jahr 2011 verlor der S&P 500 übrigens 17% an Wert…