Jan 242011
 

Heute vor exakt 299 Jahren wurde Friedrich der II., genannt „der Große“, geboren. Vom „alten Fritz“ stammt das Bonmot: „Die große Kunst besteht nur darin, die Steuern zu erheben, ohne die Staatsbürger zu bedrücken.“ Ein Schelm, wer dabei an staatliche Entschuldung durch Inflation denkt?

Im Moment ist das Thema Staatsverschuldung ein sehr stark beachtetes Thema an den Finanzmärkten. Die aktuelle Verschuldung ist allerdings unter dem Strich „nur“ so hoch wie nach den beiden Weltkriegen. Nur:  dieses Mal gab es keinen teuren, zerstörerischen Krieg. Wir erleben rückläufige Steuereinnahmen bei weiter massiv steigenden Staatsausgaben, was durch die  immer stärker werdende Krise des Sozialstaates aufgrund einer mehr und mehr überalternden Bevölkerung noch verstärkt wird. Also Inflation als einziger Ausweg?

Mitte der 1990er Jahre hat der Schuldenstand Kanadas mit fast 100% des BIP seinen Höchststand erreicht – und das bei einer Inflation von nur knapp über 0%. Auch danach stieg die Inflation nicht deutlich an und trotzdem gelang es Kanada, seine Staatsschulden erheblich zu senken, weit unter 70% des BIP. Von Staaten gewünschte Inflation muss also keinesfalls das generelle Erfolgsrezept zur Entschuldung sein. Zumal steigende Inflationserwartungen die Zinsen tendenziell in die Höhe treiben und damit auch die Refinanzierungskosten steigen.  Allerdings mussten in der Vergangenheit nie so viele bedeutende Industrienationen gleichzeitig konsolidieren. So haben sich etwa in den USA in den letzten 9 Jahren die Schulden zum BIP verdoppelt! Provokativ formuliert: Die USA und ihre Staatsanleihen als „sicherer Hafen“ erscheinen derzeit so sicher, wie der letzte historisch sichere Hafen der USA: Pearl Habour.

Steigende Zinsausgaben können schlichtweg künftiges Wirtschaftswachstum bremsen; insofern liegt Keynes in dem Punkt falsch, dass steigende Verschuldung zwangsläufig die Wirtsschaft ankurbelt. Bereits 1997 stellte die Bundesbank (!) fest: „Damit nährt sich die Verschuldung aus sich selbst heraus.“ Prominentes Beispiel: Japan, das eine Staatsverschuldungsquote von 226%  des Bruttoinlandsprodukts (BIP) aufweist und damit selbst Griechenland mit 123% und Italien mit 112% deutlich in den Schatten stellt (an 4. Stelle folgen dann schon die USA). 1960 lag der Anteil der Staatsausgaben am BIP in Europa noch in einem kleinen, überschaubaren Korridor von 20% (damals Spanien…) bis 36% (Österreich). Wie die Zeiten sich ändern, nicht nur auf Spanien bezogen, sondern vor allem darauf, dass heute keines (!) der 27 EU-Länder mehr unter 40% liegt! Die Schuldenkrise verschärft sich von selbst. Ausufernde Ausgaben müssen durch eine immer höhere Kreditaufnahme gedeckt werden.

Eine weitere Möglichkeit von Staaten, sich – vordergründig – zu entschulden ist, dass sie ihr Tafelsilber verkaufen, so wie z.B. Mexiko oder Russland an die USA im 19 Jahrhundert.  Oder die französische Kolonie Louisiana im Jahr 1803, die für auch damals recht bescheidene 80 Mio. Franc (15 Mio. US-Dollar) an die USA ging. Indes:  Auch in Deutschland werden derzeit beispielsweise Seen an Privatinvestoren verkauft, Immobilien veräußert usw. Verbessert sich damit die staatliche Bilanz? Mitnichten. Schließlich gehen die Vermögenswerte ja auch dauerhaft verloren und damit, ganz nebenbei, auch noch mögliche künftige Pacht- und Mieterträge.

Es wird demnach nicht ohne Einschnitte für alle gehen. Es gibt kein Entrinnen. Zentraler als die Frage welche „Lösung“ für die Staatsverschuldung kommen wird ist eher, wie erreicht wird, dass dieser Prozess möglichst „fair“ gestaltet wird – und zwar sowohl innerhalb als auch zwischen den Staaten. Keynes bietet dafür jedenfalls keine Lösung.